Berufungsverhandlung in Luxemburg
Am 24. Jänner 2007 fand die vorerst letzte Verhandlung zum oberösterreichischen Gentechnik-Verbotsgesetz aus dem Jahr 2003 statt. Oberösterreich hat ja gegen die Entscheidung der EU-Kommission, die dieses Gesetz nicht anerkennen will Berufung vor dem EuGH eingelegt.
EUGH in Luxemburg - Gebäude Thomas Moore
In erster Instanz wurde das Verfahren verloren. Jetzt geht es in zweiter und letzter Instanz darum, die Kritik an der Vorgangsweise der europäischen Kommission doch noch sichtbar zu machen.
Aus Interesse an den Argumenten der EU-Kommission in der Verhandlung hatte ich die Absicht daran teilzunehmen. Die Sitzungen sind nämlich öffentlich.
Aus alter Gewohnheit habe ich den Nachtzug von Wels aus über Strassburg und Nancy genommen und hätte noch gut 1 1/2 Stunden Zeit gehabt vor der Verhandlung. Aber es war eine ziemlich verflixte Nacht - unser Zug hatte mindestens 5 Pannen - und so kams zu mehr als 3 Stunden Verspätung.
Ich nutze die Zeit und mach ein paar Fotos in die Lothringische Landschaft hinaus - vorbei an kleinen Dörfern und rauchenden AKW-Kühltürmen.
Glücklicherweise ergattere ich trotz Verspätung beim europäischen Gerichtshof in Luxemburg den schriftlichen Verhandlungsbericht, den es auf der Homepage des EUGH nicht zum Runterladen gibt...
Damit kann ich dieses Paper allen Interessierten hier zur Verfügung stellen - siehe Download - schriftlicher Verhandlungsbericht!
Jetzt gehts darum in den nächsten Monaten nochmals aktiv zu werden - ein kleine Hoffnungsfunke lebt, dass wir doch noch zu unserem Recht kommen!
|
Facebook
