Sitzung: 25. Gesetzgebungsperiode Nationalrat 111. Sitzung am 27.1.2016

Tagesordnungspunkt: Pflanzenschutzgesetz 2011
Redezeit: 0.40 - 0.41.17

Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (Grüne): Werte Kolleginnen und Kollegen, es wurde bereits ausreichend erläutert, worum es geht.

Im Prinzip ist das Gesetz die Umsetzung einer internationalen Vereinbarung, des internationalen Übereinkommens über die biologische Vielfalt. Dieses Cartagena-Protokoll ist ganz wichtig, weil es notwendig ist, Ökosysteme zu schützen.

Herr Bundesminister, bei dieser Gelegenheit möchte ich auch die Herausforderung, etwas für unser Saatgut, für unseren Sortenschutz und für die Vielfalt der Kulturland­schaft zu tun, ansprechen. Ich glaube, das ist eine ganz große Herausforderung für die nächsten Jahre, dass wir gerade unter dem Aspekt des Klimawandels, unter dem Aspekt der Vielfalt in der Kulturlandschaft weitere Initiativen und Aktivitäten auch im Sortenschutz, Aktivitäten, was alte Sorten und was die Anpassung betrifft, brauchen. Insbesondere geht es mir auch um das sogenannte Landwirteprivileg, dass nämlich Bäuerinnen und Bauern, aber natürlich auch KonsumentInnen, die einen Hausgarten haben, ihr Saatgut weiter verwenden können, weiter anbauen können und dass es hier nicht zu Regelungen kommt, wie sie manche große Player am Saatgutmarkt wollen, nämlich dass für alles Lizenzen zu zahlen sind.

Ich ersuche Sie daher, auch diesen Bereich im Rahmen der zukünftigen Entwicklungen sehr genau zu beobachten und sicherzustellen, dass diese biologische Vielfalt in unserem Saatgut erhalten bleibt. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)