Sitzung: 25. Gesetzgebungsperiode Nationalrat 75. Sitzung am 21.5.2015

Tagesordnungspunkt: gezielter Humusaufbau in österreichischen Böden
Redezeit:11.48 - 11.53

Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (Grüne): Danke, Herr Präsident! Es wäre ja eine gute Gelegenheit gewesen, die Usancen des Hauses dafür zu nutzen, um einmal auch der Vorsitzenden des Umweltausschusses und den Kolleginnen und Kol­legen für ihre konstruktive Arbeit im Bereich des Parlamentarismus zu danken, weil die Anstöße meiner Kollegin Brunner und auch die konstruktive fachliche und inhaltliche Arbeit im Ausschuss - unterstützt auch vom Ministerium - tatsächlich interessant, pro­duktiv und ergebnisorientiert waren. Das könnte man auch einmal positiv hervorheben, wenn sich schon die Gelegenheit dazu bietet. Ich habe das halt jetzt hier vom Redner­pult aus getan.

Ich möchte nun auf den Antrag des Kollegen Hofer betreffend Humusaufbau zu spre­chen kommen.

Zu den zentralen Strategien für den Schutz der Böden gehören die Kompostwirtschaft, aber auch die CO2-Bindung in den Böden. Das ist keine rein technische Angelegenheit, sondern das ist tatsächlich eine Angelegenheit von hochpolitischem Inhalt, weil welt­weit die Zerstörung der Böden, die Vernichtung fruchtbarer Erde, die Abholzung von Regenwäldern uns alle in unserer Existenz bedroht. Insofern ist dieser Antrag ein sehr, sehr wichtiger und interessanter, und ich habe es schade gefunden, dass wir in diesem Punkt nicht so konstruktiv diskutiert haben. Auch wenn ich mit vielen Punkten nicht ganz zufrieden war, so muss ich doch sagen: Wir haben zum Beispiel zu Mikroplastik ergebnisorientiert, lösungsorientiert diskutiert. Zum Humusaufbau wäre es genauso richtig und notwendig gewesen, ergebnisorientiert zu diskutieren, das Thema zu vertie­fen, zu schauen, wo wir Verbesserungen umsetzen können.

Ich bringe dazu folgende zwei Beispiele:

Erstens: Ein europäischer Eiweißplan, der beispielsweise mit dem verpflichtenden An­bau von Leguminosen einen Bodenaufbau bringt, der Stickstoff aus der Luft in den Bo­den hineinbringt, der uns gentechnikfreie Futtermittel beschert, ist immer noch Maku­latur. Das sind immer noch ganz kleine Sätze irgendwo am Rande der ländlichen Pro­gramme, der Gemeinsamen Agrarpolitik, aber wir sind überzeugt, dass gerade dieser Punkt eine Frage der Zukunft, eine Frage des 21. Jahrhunderts ist.

Zweitens: Kreislaufwirtschaft war einmal ein ganz zentrales Schlagwort der österreichi­schen Agrar- und Gesellschaftspolitik, aber heute ist sie Teil der Sonntagsrede, dort kommt sie noch vor, aber wenn es darum geht, Nägel mit Köpfen zu machen, dann ist man - und diese Kritik muss ich leider an Sie, Herr Bundesminister, richten - haupt­sächlich an so Sachen orientiert wie Schweinsohren nach China zu exportieren. (Abg. Auer: Schweinsohren?) Das darf sein. Ich bin nicht dagegen, Kollege Auer. Aber vom Fokus der politischen Herausforderung (Abg. Auer: Schweinsohrenspezialist Pirkl­huber!) - Das ist die Exportoffensive des Herrn Bundesministers!

Tatsächlich wichtig wäre es, eine Kreislaufwirtschaft in Österreich zu etablieren, den Humusaufbau voranzubringen, den biologischen Landbau zu forcieren. Das wäre das Modell der Zukunft, des 21. Jahrhunderts: das weiterzuentwickeln, auszubauen!

Meine Damen und Herren! Im letzten Jahr haben tausend Betriebe im biologischen Land­bau aufgegeben. Die Flächen sind seit Jahren zurückgegangen, zwar nur geringfügig (Abg. Sieber nickt zustimmend) - Kollege Sieber, das stimmt, es sind nicht große Ein­brüche -, aber diese Einbrüche haben mit verschiedensten Aspekten zu tun, etwa auch mit fehlenden Perspektiven in der österreichischen Agrarpolitik. Aus meiner Sicht erfor­dert das auch ein Umsteuern der derzeitigen Agrarpolitik.

Wir brauchen einen Zukunftsplan, einen Bio-Aktionsplan 2015 bis 2020. Herr Bundes­minister, Sie haben heute die Gelegenheit, dazu ein Wort zu sagen. Wann legen Sie diesen Plan vor? Werden Sie diesen Plan auch dem Parlament zur Beratung über­mitteln, damit wir gemeinsam im Ausschuss konstruktiv die eingebrachten Vorschläge diskutieren können, um tatsächlich Österreich wieder voranzubringen? Denn wir kön­nen uns nicht darauf ausruhen, dass wir 20 Prozent Bio-Landwirtschaft haben. Das ist gut und schön, aber 80 Prozent sind unter dem Druck der Industrialisierung immer stär­ker in eine Richtung unterwegs, und zwar: Diese Industrialisierung bringt einen Pesti­zideinsatz und eine sehr industrielle Tierhaltung mit sich, sichert aber den Bäuerinnen und Bauern nicht ihr Einkommen, sondern führt die Bäuerinnen und Bauern in eine hohe Verschuldung, die sie dann zwingt, ihren Betrieb aufzugeben.

Das kann nicht Ziel einer nachhaltigen ökologischen Agrarpolitik sein. Daher finde ich es sehr schade, dass der vorliegende Antrag heute von den Regierungsparteien nicht mitgetragen wird. Denn: Dieser Antrag zum Humusaufbau würde sowohl bäuerliche Arbeitsplätze schützen, wäre auch ein Beitrag zum Klimaschutz und würde auch eine Chance für den biologischen Landbau bedeuten.

Noch einmal: Ich finde das schade. Aber wir werden trotzdem nicht lockerlassen, diese Themen weiter voranzubringen. - Danke. (Beifall bei den Grünen.)