Sitzung: 24. Gesetzgebungsperiode Nationalrat 181. Sitzung am 16.11.2012

Tagesordnungspunkt:  BFRG und BFG 2013, UG 42 Land-, Forst-
und Wasserwirtschaft, UG 43 Umwelt, Rubrik 4 (Wirtschaft, Infrastruktur
und Umwelt) Redezeit: 16.03-16.04

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Pirklhuber zu Wort gemeldet. Sie kennen die Bestimmungen der Geschäftsordnung. 2 Minuten. - Bitte.

Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (Grüne): Frau Präsidentin! Kollege Schultes hat mich von der Bank aus als Lügner bezeichnet und es für notwendig befunden, mich zu schulmeistern. Daher werde ich zitieren aus der Anfrage ...

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter, Sie müssen zunächst wiedergeben, was genau Sie kritisieren und tatsächlich berichtigen wollen. - Bitte.

Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (fortsetzend): Herr Kollege Schultes hat behauptet, ich habe davon gesprochen, dass es einen Einstiegsstopp im Bio­landbau gebe.

Ich habe tatsächlich gesagt, dass es einen Förderstopp gibt (Abg. Ing. Schultes: Nein, hast du nicht gesagt! Verlangen wir doch gleich das Stenographische Protokoll!) und habe auf die Anfragebeantwortung Nummer 151 verwiesen, in der es heißt, dass nur in den Jahren 2007, 2008 und 2009 neue Verträge für Biomaßnahmen begründet werden konnten. - Das steht in der Anfragebeantwortung des Herrn Ministers. - Danke schön, meine Damen und Herren! (Beifall bei den Grünen. - Abg. Ing. Schultes: Absolut lächerlich!)